Projekte im Förderprogramm "Brücken in die Zukunft"

Das Investitionsprogramm „Brücken in die Zukunft“ - Stärkung der Kommunen bei der Durchführung von Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen wurde bereits 2015/2016 gestartet. Im Rahmen des Programms erhielt die Stadt Flöha insgesamt rund 907.000 Euro Fördermittel von Bund und Land. Damit wurden Bauprojekte für über 1,2 Mio. Euro umgesetzt - der Differenzbetrag wurde mit städtischen Eigenmitteln bzw. mit Eigenmitteln des jeweiligen Trägers finanziert.

Was ist Brücken in die Zukunft?

Das Programm basiert auf dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz des Bundes, das der Freistaat Sachsen durch das 2015 beschlossene "Sächsischen Gesetz zur Stärkung der kommunalen Investitionskraft" ergänzt hat.
Ziel ist, die Kommunen in der Bundesrepublik zu unterstützen und sie in die Lage zu versetzen, dringend notwendige Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen zu realisieren. Für das 800 Millionen Euro umfassende Finanzpaket stellt der Bund 156 Millionen Euro bereit. Jeweils 322 Millionen Euro stammen vom Freistaat und von der kommunalen Seite. Da das Programm „Brücken in die Zukunft“ sowohl aus Bundes- als auch Landesmitteln gespeist wird, wurde das Finanzpaket in zwei getrennte Budgets („Budget Bund“ und „Budget Sachsen“) aufgeteilt, für welche unterschiedliche Fördergegenstände gelten. Über das „Budget Sachsen“ können u. a. Investitionen im Straßenbau, in den Bau von Schulen und Kindertagesstätten, in Sportstätten sowie in den Öffentlichen Personennahverkehr gefördert werden. Über das „Budget Bund“ können entsprechend den Vorgaben des Bundes u. a. Investitionen in Krankenhäuser, Lärmschutzmaßnahmen, Städtebau, Brachflächenrevitalisierung und energetische Sanierungen unterstützt werden.

Was wird damit bezahlt?
Verwaltung und Stadtrat haben ausführlich diskutiert, welche Maßnahmen in Flöha umgesetzt werden sollen. Dabei entstand eine Maßnahmenliste, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 28. April 2016 beschlossen hat.

Die Stadt Flöha beantragte 2016 die Fördermittel für insgesamt 11 Maßnahmen, wovon bis 2020 bereits 10 Maßnahmen abgeschlossen werden konnten.

Mit der Realisierung der letzten beantragten Maßnahme sowie einer weiteren, nachgerückten Maßnahme konnte die vom Stadtrat am 28.04.2016 beschlossene Maßnahmenliste vollständig umgesetzt werden.

Da der Fördersatz im Programm 75 Prozent betrug, wurden insbesondere solche Vorhaben berücksichtigt, für die es sonst keine oder nur eine geringe Förderung gegeben hätte. Ein weiterer Punkt war die Möglichkeit der Kofinanzierung und damit Absenkung des Eigenmittelanteils bei bestimmten Vorhaben.

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Umrüstung der Straßenbeleuchtung mehrerer Straßenzüge

auf LED-Leuchtmittel im Stadtgebiet Flöha

Budget: Bund / Bereich: Energetische Sanierung

Beantragte Kosten: 38.000,00 € / bewilligte Fördermittel: 28.500,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Förderschulzentrum
Sanierung Altbau BA 4.2
Budget: Land /Kofinanzierung / Bereich: Schulhausbau
beantragte Kosten: 125.940,00 € / Bewilligte Fördermittel: 94.455,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Förderschulzentrum/ Außenanlagen
Budget: Land / Kofinanzierung
Bereich: Schulhausbau
beantragte Kosten: 120.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 90.000,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Oberschule Flöha / Multisportanlage
Sanierung Laufbahn
Budget: Land / Bereich: Schulhausbau
beantragte Kosten: 110.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 82.500,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Alte Baumwolle / Wasserbau
Sanierung Fenstersimse
Budget: Land / Kofinanzierung / Bereich: Sonderbau
beantragte Kosten: 20.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 15.000,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Förderverein für Nachwuchssport
Erweiterungsbau Hort
Budget: Land / Bereich: Kindertagesstätte
beantragte Kosten: 200.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 150.000,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Flöhatalradweg
Bereich Schwarze Brücke / Mühlgraben
Budget: Land / Bereich: Straßenbau
beantragte Kosten: 130.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 97.500,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Kita Baumwollzwerge
Spielplatz
Budget: Land / Bereich: Kindertagesstätte
beantragte Kosten: 70.977,22 € / Bewilligte Fördermittel: 53.232,91 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Teich Lärchental
Sanierung
Budget: Bund / Bereich: Städtebau
beantragte Kosten: 95.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 71.250,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Katastrophenschutzlager
Umnutzung
Budget: Bund / Bereich: Städtebau
beantragte Kosten: 90.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 60.000,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Lärmschutzwand Südstraße
Sanierung
Budget: Bund / Bereich: Lärmbekämpfung
beantragte Kosten: 152.500,00 € / Bewilligte Fördermittel: 82.500,00 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Auenstadion
Laufbahn
Budget: Land / Bereich: Sportstätten
beantragte Kosten: 223.000,00 € / Bewilligte Fördermittel: 82.500,00 €

Was ist „Brücken in die Zukunft  – Verbesserung der Schulinfrastruktur“?
Zur Verbesserung der Schulinfrastruktur allgemeinbildender Schulen und berufsbildender Schulen unterstützen Bund und Freistaat Sachsen die kreisangehörigen Gemeinden, Landkreise und Kreisfreien Städte. Vom Bund kommen rd. 178 Mio. Euro und der Freistaat Sachsen stellt aus seinem Fonds „Brücken in die Zukunft“ Mittel (Budget „Schulhausbau“) in Höhe von rd. 195,7 Mio. Euro zur Verfügung. Davon sind rd. 14,1 Mio. Euro für den Landkreis Mittelsachsen vorgesehen. Die Verteilung der Fördermittel erfolgt nach der Anzahl der Schüler. Die Stadt Flöha erhält somit insgesamt rd. 473.000 Euro Fördermittel von Bund und Land. Damit werden bis 2020 Bauprojekte für rd. 550.000 Euro umgesetzt - der Differenzbetrag wird mit städtischen Eigenmitteln finanziert.
Die entsprechende Verwaltungsvorschrift (VwV Invest Schule) ist am 26. Juni 2018 in Kraft getreten. Der Fördersatz beträgt in der Regel 75 Prozent (als nicht rückzahlbarer Zuschuss). Die Maßnahmen müssen zum 31.12.2023 abgeschlossen sein. Förderfähig sind Projekte mit einem Gesamtvolumen ab 40.000 Euro. 

Was wird damit bezahlt?
Gefördert werden laut Verwaltungsvorschrift Investitions- und Erhaltungsmaßnahmen für die Sanierung, den Umbau und die Erweiterung von Schulgebäuden, bei Beachtung des Prinzips von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit ausnahmsweise der Ersatzbau von Schulgebäuden und die dem Schulbetrieb dienenden Anlagen, wie Schulsporthallen, Außenanlagen, Mensen, Arbeits- und Werkstätten und Labore.
Die Maßnahmenliste, die der Stadtrat in seiner Sitzung am 27. September 2018 beschlossen hat, enthält 3 Maßnahmen. Da der Fördersatz im Programm 75 Prozent beträgt, wurden solche Vorhaben berücksichtigt, für die es sonst keine oder nur eine geringe Förderung geben würde (Sanierungs- bzw. Erhaltungsmaßnahmen). Die Fördermittel für alle 3 Maßnahmen wurden 2018 beantragt. In den Jahren 2019 und 2020 konnten folgende Baumaßnahmen umgesetzt werden:

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Förderschulzentrum – Erneuerung Außenanlagen - 2. Bauabschnitt
Kosten
Gesamtkosten: 407.000 €
beantragte Fördermittel: 305.300 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Oberschule Flöha-Plaue – Multisportanlage: Sanierung Kunstrasenplatz
Kosten
Gesamtkosten: 96.700 €
bewilligte Fördermittel: 72.500 €

Maßnahmenbezeichnung lt. Antrag: Oberschule Flöha-Plaue –Erneuerung Dacheindeckung Altbau
Kosten
Gesamtkosten: 122.900 €
beantragte Fördermittel: 85.350 €

Die Förderer